Also doch keine Reformen
Jetzt steht also der Koalitionsvertrag und die Parteitage haben sich auch nicht dagegen gesperrt. Der Inhalt allerdings lädt nicht gerade zur Freude ein.
Wurde doch vor der Wahl immmer gross von Reformen und diese vor allem im Wirtschafts- und Arbeitsmarktbereich. Doch davon bleibt nun wohl nicht viel. Im Mittelpunkt steht stattdessen nur eine kräftige Steuererhöhung. So soll also 2007 die MwSt. auf 19% steigen (aber der Gewinn nicht komplett in die Senkung der Lohnnebenkosten fliessen) und im Jahre 2006 soll die Wirtschaft mit Investitionen nochmal kräftig angekurbelt werden, damit sie dann 2007 auch übersteht. Dazu wird gar ein verfassungswidriger Haushalt in Kauf genommen. Start also mit einem Verfassungsbruch.
Die Frage ist aber, ob denn das Volk dann wirklich jetzt Einbauküchen am Stück kauft oder doch lieber weiter spart, wenn man doch weiss, dass in einem Jahr alles teurer wird (und man wird wohl Angst haben, dass die Geschäfte bei der MwSt-Erhöhung ähnlich wie beim Euro nochmal kräftig draufschlagen).
Auch gibt es anscheinend keinen Alternativplan, was denn passieren soll, wenn a) die Wirtschaft 2006 nicht so wächst wie gewünscht und/oder b) 2007 dann komplett zusammenbricht. Das nenne ich schlechte Planung. Solches aber ist man ja schon gewohnt, denn vorige Reformen haben sich auch nicht wirklich durch Alternativpläne oder Risikoabwägungen mit eventuellen Reaktionsmöglichkeiten ausgezeichnet (siehe Hartz IV).
Somit muss man wirklich sehr viel Vertrauen aufbringen, dass dies alles so funktioniert, wie es sich die Koalition wünscht. Ein Verfassungsbruch direkt zu Beginn allerdings ist keine wirkliche vertrauensbildende Massnahme.
Von Themen wie Gesundheitsreform usw. wollen wir gar nicht reden, da ist noch keine Lösung in Sicht. Dies allerdings ist per se nicht negativ, denn es ist wirklich besser, eine solche Reform in Ruhe zu planen als dies mal eben in zwei Wochen zu tun und dann nachher wieder mit handwerklichen Fehlern zurechtkommen zu müssen. Allein, mir fehlt etwas der Glaube, dass durch lange Planung wirklich alles besser wird.
Bleibt die Hoffnung...
Wurde doch vor der Wahl immmer gross von Reformen und diese vor allem im Wirtschafts- und Arbeitsmarktbereich. Doch davon bleibt nun wohl nicht viel. Im Mittelpunkt steht stattdessen nur eine kräftige Steuererhöhung. So soll also 2007 die MwSt. auf 19% steigen (aber der Gewinn nicht komplett in die Senkung der Lohnnebenkosten fliessen) und im Jahre 2006 soll die Wirtschaft mit Investitionen nochmal kräftig angekurbelt werden, damit sie dann 2007 auch übersteht. Dazu wird gar ein verfassungswidriger Haushalt in Kauf genommen. Start also mit einem Verfassungsbruch.
Die Frage ist aber, ob denn das Volk dann wirklich jetzt Einbauküchen am Stück kauft oder doch lieber weiter spart, wenn man doch weiss, dass in einem Jahr alles teurer wird (und man wird wohl Angst haben, dass die Geschäfte bei der MwSt-Erhöhung ähnlich wie beim Euro nochmal kräftig draufschlagen).
Auch gibt es anscheinend keinen Alternativplan, was denn passieren soll, wenn a) die Wirtschaft 2006 nicht so wächst wie gewünscht und/oder b) 2007 dann komplett zusammenbricht. Das nenne ich schlechte Planung. Solches aber ist man ja schon gewohnt, denn vorige Reformen haben sich auch nicht wirklich durch Alternativpläne oder Risikoabwägungen mit eventuellen Reaktionsmöglichkeiten ausgezeichnet (siehe Hartz IV).
Somit muss man wirklich sehr viel Vertrauen aufbringen, dass dies alles so funktioniert, wie es sich die Koalition wünscht. Ein Verfassungsbruch direkt zu Beginn allerdings ist keine wirkliche vertrauensbildende Massnahme.
Von Themen wie Gesundheitsreform usw. wollen wir gar nicht reden, da ist noch keine Lösung in Sicht. Dies allerdings ist per se nicht negativ, denn es ist wirklich besser, eine solche Reform in Ruhe zu planen als dies mal eben in zwei Wochen zu tun und dann nachher wieder mit handwerklichen Fehlern zurechtkommen zu müssen. Allein, mir fehlt etwas der Glaube, dass durch lange Planung wirklich alles besser wird.
Bleibt die Hoffnung...
geschrieben von Mr Topf um 12:48
1 Kommentare:
Deutsche Politiker und das Streben nach Reformen
Hallo, der nachfolgende Videoclip könnte auch so interpretiert werden: Zeigt dieser nicht in eindrucksvoller Weise das ignorante Verhalten deutscher Politiker, wenn es um die Durchsetzung notwendiger Reformen (Steuern, Gesundheit, Arbeitsmarkt) in unserem Land geht? Hier könnt ihr den Clip sehen: http://heuteblog.de/2006/05/09/
Gruss Strelon
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