Oh, Du schöne Welt der Politik

Und wieder geht es rund in Deutschland.. Personen, Personen, Personen, aber Inhalte sucht man vergeblich... zumindest zu Anfang der Woche.


Personenkarussell

So ist die SPD also jetzt den Münte als Vorsitzenden los und die CSU-Landesgruppe in Berlin den Stoiber. Was nun soll man davon halten? Zunächst mal zum Herrn Müntefering. Wenn die Leute anscheinend nicht miteinander sprechen und/oder dann beleidigt abziehen, hat man natürlich ein Problem. Auch hat man direkt verschiedene TV-Sendungen dazu am Hals, z.B. Hart aber Fair. Da wird dann rumdiskutiert, wer denn nun wann was in der Vorstandssitzung gesagt oder nicht gesagt hat und wer denn nun schuld ist. Aber interessiert das den Bürger denn eigentlich? Oder besser gesagt: Sollte es ihn interessieren? Mich eher nicht, denn das sollte doch intern geregelt werden. Und dafür zu sorgen, dass nicht mitten in wichtigen Verhandlungen die Personen noch angeschlagen oder gar ausgetauscht werden, dafür sollten unsere gewählten Vertreter in Berlin doch noch sorgen können, oder? Alles andere gehört mehr in die Kategorie Kindergarten, aber nicht in die Kategorie "Wir wollen ein Land wieder auf die Beine bringen".

Was denn Herrn Stoiber nun betrifft, so würde ich mal sagen, dass man sich am besten schon vor dem Wahlkampf entscheiden sollte, was man denn nun tut.. Nur weil er seine Technologieressort-Förmchen nicht bekommen hat, rechtfertigt noch lange keinen beleidigten Abgang. Das gehört mehr in die Kategorie Kindergarten, aber nicht in die Kategorie "Wir wollen ein Land wieder auf die Beine bringen".

Und Herrn Glos also haben wir jetzt als Wirtschaftsminister. Eine seiner ersten Amtshandlungen wird ihn zur WTO führen. Muss ich Angst haben, dass er sich dort nicht zu benehmen weiss, irgendwelche Staatschefs als Zuhälter beschimpft und wir dann schlussendlich aus der WTO ausgeschlossen werden?!?

Themen

Heute las ich mit Erstaunen in der FTD einen Artikel über die bislang erzielten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Was sofort auffällt ist, dass von Reformen plötzlich kein bisschen mehr zu vernehmen ist. War aber eigentlich auch nicht anders zu erwarten, grosse Koalition nun hin- oder her. Vielleicht mal in einzelnen...

Haushalt Hier sind wir also jetzt bei einem Konsolidierungsbedarf von ca. 45 Mrd. Euro angelangt. Wieso dieser Betrag jetzt allerdings in 2 Jahren abgebaut werden soll, entzieht sich meiner Kenntnis. Klar ist jedenfalls, dass es wohl eine MwSt.-Erhöhung geben wird, auch wenn man dementiert, dass dies schon so klar sei. Somit werden wir also wohl auf eine Konjunkturerholung noch etwas warten müssen. Um das aber direkt zu klären: Von einer Absenkung der Arbeitslosenversicherung, wie noch im Wahlkampf der Union versprochen, ist nun keine Rede mehr. Schlecht also...

Arbeit Hier natürlich Hartz IV im Mittelpunkt. Eher kleine Änderungen, aber auch noch verschiedene offene Fragen, wie Kündigungsschutz und betriebliche Bündnisse.

Gesundheit Nix.. Was klar war, da ja keiner eine schlüssige Idee hat. Also passiert wohl auch nix.. Allerdings soll es mehr Wettbewerb geben (was man dann wohl gegen die Lobbies wieder nicht durchbekommt..)

Umwelt Gut ist, dass die erneuerbaren Energien weiter gefördert werden, was bedeutet, dass unser Know-How-Vorsprung erhalten bleibt. Allerdings sollte man diese Subventionen nicht allzu lange fortführen, sonst institutionalisieren die sich und alle schreien nur umso lauter, wenn sie wegfallen sollen. Irgendwann muss die entsprechende Industrie ja auch mal auf eigenen Beinen stehen. Über den Atomausstieg wird natürlicherweise noch verhandelt. Ich wäre ja eher dafür, den aufzugeben und lieber Braunkohlenutzung zu verbieten.

Jetzt hab ich kein Bock mehr ;-) Aber wie man sieht, passiert so richtig viel ja auch eigentlich nicht und zu den restlichen Themen gibt es jetzt soviel auch nicht zu sagen.

Wie Deutschland jetzt allerdings voran kommen soll, ist mir allerdings auch nicht so ganz klar. Das einzige, was klar ist, wäre, dass wir wohl keine Neuwahlen erwarten dürften, denn dazu fehlt denen einfach das Geld. Im übrigen wüsste ich nicht, welche Kandidaten denn dann aufgestellt werden sollten. Schröder wird's wohl nicht mehr, Münte hat sich selbst demontiert, as well as Stoiber. Wird Glos dann Kanzler? Oder Lafontaine? Oder Guido?

Es bleibt spannend, meine Damen und Herren (wenn man auf Telenovelas steht, that is)